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Erläuterung zum Bericht der SOB zur Stadtratssitzung vom 8. Oktober 2022
An diesem Wochenende wurde in der Südostbayrischen Rundschau seit langem einmal wieder zumindest zu einem der Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung vom 4.10., dem LEADER-Projekt Mühlen-Lehrpfad, berichtet. Da die Beschreibung des Projektes sehr umfangreich war, die Stellungnahmen der Stadträte aber nur sehr kurz behandelt wurden, möchte ich hier über letztere noch ausführlicher berichten.
Ich habe nicht die Finanzlage moniert. Mein Anliegen war und ist, dass wir seit Mai 2020 so gut wie kein Projekt realisiert haben, und es stünden sehr wichtige Projekte wie die Baugebiete, die Parksituation am Stadtplatz, der Hochwasserschutz, Kanalbau und Straßensanierung an.
Als Referentin für Tourismus und Veranstaltungen habe ich darauf verwiesen, dass wir bis heute keinen einheitlichen Auftritt für Tittmoning haben, dass das vom Bürgermeister angestoßene Entwicklungskonzept für den Tourismus auf Eis liegt, dass die Stelle im Tourismus-Büro nach wie vor nicht besetzt ist und dass der Umzug des Tourismus- und des Kulturbüros ansteht.
Uns wird immer wieder gesagt, dass die Verwaltung am Anschlag arbeitet und kaum noch zusätzliche Belastungen verträgt. Das Projekt Mühlenweg ist finanziell lt. Bürgermeister ein kleines Projekt. Der Verwaltungsaufwand bei LEADER-Projekten ist aber nicht zu unterschätzen.
Aus diesen Gründen habe ich darum gebeten, das Projekt Mühlen-Lehrpfad zu verschieben, bis wieder mehr Luft und vielleicht auch ein geeigneterer Zeitpunkt für solche Projekte ist.
Ähnlich argumentiert hat auch Karl Berreiter von der CSU, der sich dafür aussprach, Förderungen für Projekte auch von daher zu bewerten, wie viel Verwaltungsaufwand die Förderung mit sich bringt.
Am Ende der Stadtratssitzung, als der Berichter der SOB bereits den Saal verlassen hatte, fragte ich noch nach dem Stand der Dinge bei der Vorbereitung des Landkreises und der Stadt Tittmoning auf einen(oder auch mehrere) Blackout(s). Mein Eindruck ist, dass wir hier weit schlechter vorbereitet sind als zum Beispiel unsere österreichischen Nachbarn oder Gemeinden in benachbarten Landkreisen. Bis jetzt wurde kein Krisenstab eingerichtet, um im Fall eines Blackout die Sicherung der wichtigen Funktionen der Kommune und die Kommunikationsfähigkeit des Rathauses zu gewährleisten. Wir hoffen alle, dass es dazu nicht kommt, aber es ist besser, sich vorzubereiten.